Allgemeine Geschäfts­bedingungen

Die DAP Networks GmbH (im Folgenden „Rp.“ genannt), Agrippinawerft 22, 50678 Köln (Handelsregister Köln: HRB 61698) bietet Arztpraxen und Kliniken auf der Seite www.deutschesarztportal.de neben umfangreichen Services rund um die Arzneimittelabgabe Fort- und Weiterbildungsprogramme an. Rp. hat ein „Punkte-Programm“ geschaffen, in dem Ärzte Ihre Meinung zu einer Vielzahl vom Themen abgeben können. Hierbei können die TeilnehmerInnen aufwandsentsprechend bei Marktforschungsmaßnahmen „DOCs-Punkte“ sammeln und diese gegen Amazon.de Gutscheincodes* (im Folgenden auch „Gutscheine“ genannt) eintauschen.

1 Rp. Meinungs­monitor

1.1 Das Rp. Marktforschungspanel wird von Rp. durchgeführt. Es ist ein Prämienprogramm, mit dem DOCs-Punkte gesammelt werden können. Gegen Einlösung dieser DOCs-Punkte können die Teilnehmer Gutscheine, wie in Ziffer 7 beschrieben, erhalten.

1.2 Für die Teilnahme am DOCs-Honorierungssystem gelten die nachfolgenden allgemeinen Teilnahmebedingungen. Mit der Registrierung bei Rp. werden diese Bedingungen anerkannt.

1.3 Die DOCs-Punkte können bei allen auf der Seite rp.deutschesarztportal.de bereitgestellten Marktforschungsmodulen gesammelt werden.

2 Registrierung

2.1 Teilnehmer des DOCs-Honorierungssystems können ausschließlich Inhaber oder MitarbeiterInnen einer deutschen Arztpraxis bzw. Klinik mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland sein. Rp. behält sich das Recht vor, Registrierungen zu prüfen und Teilnehmer, die nicht den Anforderungen entsprechen, zu löschen. Je Teilnehmer ist nur eine Registrierung zulässig.

2.2 Teilnehmer des DOCs-Honorierungssystems versichern, dass alle von Ihnen gemachten Angaben richtig sind. Anderenfalls kann z. B. ein ordnungsgemäßer Versand der Gutscheincodes nicht erfolgen. Änderungen der bei Anmeldung angegebenen Daten müssen unverzüglich Rp. mitgeteilt oder auf der Webseite unter „Persönliche Daten“ geändert werden.

2.3 Rp. behält sich das Recht vor, jederzeit Änderungen oder Ergänzungen der Teilnahmebedingungen vorzunehmen, sofern dies notwendig erscheint und der Teilnehmer hierdurch nicht wider Treu und Glauben benachteiligt wird. In diesem Fall wird Rp. den Teilnehmern die geplanten Änderungen oder Ergänzungen der Teilnahmebedingungen per E-Mail oder Newsletter bekannt geben. Änderungen oder Ergänzungen der Teilnahmebedingungen werden wirksam, wenn ein Teilnehmer nicht innerhalb von zwei Monaten nach Bekanntgabe hiergegen Widerspruch einlegt. Rp. verpflichtet sich, auf diese Folge bei der Bekanntgabe besonders hinzuweisen. Widerspricht der Teilnehmer der Änderung oder Ergänzung, so kann Rp. seine Teilnahme am DOCs-Honorierungssystem gemäß Ziffer 9.2 durch eine ordentliche Kündigung beenden.

3 Vertragsabschluss

3.1 Nach Abschluss des Registrierungsvorgangs durch den Teilnehmer bestätigt Rp. den Eingang durch Senden einer Nachricht an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse.

Durch die Registrierung kommt noch kein Vertrag zustande. Stimmt Rp. der Registrierung zu, erhält der Teilnehmer innerhalb von sieben Tagen eine Annahme-E-Mail. Der Teilnehmer wiederum muss durch Anklicken des in der Annahme-E-Mail angegebenen Links die Annahme abschließend bestätigen. Erst dadurch kommt der Vertrag zwischen dem Teilnehmer und Rp. zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages besteht von Seiten des Teilnehmers nicht.

Mit Vertragsabschluss wird für den Teilnehmer zur Teilnahme am DOCs-Honorierungssystem ein Account eingerichtet.

4 Sammeln von DOCs-Punkten

4.1 Bei erfolgreicher Teilnahme an den Marktforschungsmodulen, werden den Teilnehmern in der jeweils angegebenen Menge DOCs-Punkte gutgeschrieben.

4.2 Maßgeblich für die zu erlangenden DOCs-Punkte ist jeweils die aktuell angegebene DOCs-Punkteankündigung.

4.3 Rp. behält sich vor, die Vergabe von DOCs-Punkten auszuschließen, wenn andere Rabatte oder Vergünstigungen gewährt werden oder wenn es sich um Leistungen im Rahmen von Sonderaktionen handelt. Maßgeblich ist dann die jeweilige Punkteankündigung.

4.4 Bei Rückgängigmachung (Vertragsaufhebung, Anfechtung, Rücktritt, Umtausch etc.) eines Vertrages, für den DOCs-Punkte gutgeschrieben wurden, sowie bei Fehlbuchungen und Missbrauch wird die entsprechende Punktegutschrift storniert.

4.5 DOCs-Punkte können von maximal einem Teilnehmer auf einem Account gesammelt werden und sind nicht übertragbar. Pro DOCs-Marktforschungsmodul können jeweils nur einmalig die entsprechenden DOCs-Punkte gesammelt werden. Bei einer Änderung der E-Mail-Adresse ist erst die Bestätigung der Richtigkeit der E-Mail-Adresse nötig, um Punkte sammeln zu können.

5 Punktestand

5.1 Die DOCs-Punkte werden bei Rp. unter dem jeweiligen Benutzernamen/Passwort/E-Mail-Account registriert. Aktuelle Punktestände können auf der Internetseite unter „Mein Konto“ über den jeweiligen Login jederzeit abgefragt werden.

5.2 Einwendungen gegen die Richtigkeit oder Vollständigkeit des Punktestands müssen spätestens innerhalb eines Monats nach Teilnahme an einem Marktforschungsmodul schriftlich bei Rp. geltend gemacht werden.

6 Punkteverfall

DOCs-Punkte verfallen automatisch nach 24 Monaten ab Erwerb. Der Verfall für den Fall der Kündigung/Beendigung ist in den Ziffern 9 und 10 geregelt.

7 Punkteeinlösung

7.1 Mit Einlösung von DOCs-Punkten werden automatisch immer zuerst die ältesten erworbenen DOCs-Punkte verbraucht.

7.2 Die Einlösung der DOCs-Punkte ist ausschließlich gegen die auf rp.DeutschesArztPortal.de bekannt gemachten Gutscheine zu den dort jeweils genannten Punktewerten möglich. Eine Barauszahlung der DOCs-Punkte oder der gegen die DOCs-Punkte einlösbaren Gutscheine ist nicht möglich. In der Gutscheinübersicht ist die Anzahl der zum Erwerb jeweils benötigten DOCs-Punkte angegeben.

7.3 Der DOCs-Punkte-Einlösungsauftrag wird direkt nach dem Auswählen des Gutscheins online auf der Website rp.DeutschesArztPortal.de erteilt. Für die Punkteeinlösung ist es notwendig, mit gültigem Benutzernamen und Passwort eingeloggt zu sein. Benutzername und Passwort können jederzeit unter „Mein Konto“ geändert werden. Auf der „Punkte einlösen“-Seite ist sichtbar, gegen welche Gutscheine die DOCs-Punkte aktuell eingelöst werden können. Der Versand der Gutscheine erfolgt in Form von Gutscheincodes an die hinterlegte E-Mail-Adresse. Rp. hat nachteilige Folgen aus einer unterbliebenen oder falschen Adressänderung nicht zu vertreten.

7.4 Rp. übernimmt keine Garantie und steht auch sonst nicht dafür ein, dass Gutscheine einlösbar sind. Des Weiteren ist zu beachten, dass die Gültigkeit der angebotenen Gutscheine auf eine festgelegte Dauer beschränkt ist.

8 Haftung

8.1 Für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Rp., eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei Schäden, die unter eine von Rp. gewährte Garantie oder Zusicherung fallen, haftet Rp. nach den gesetzlichen Vorschriften.

8.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Rp. nur auf Ersatz der vertragstypischen und vorhersehbaren Schäden und nur, soweit eine Pflicht, deren ordnungsgemäße Erfüllung die Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte (Kardinalpflicht), durch Rp., einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verletzt worden ist.

8.3 Im Übrigen ist die Haftung, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

9 Kündigung

9.1 Die Teilnahme am DOCs-Honorierungssystem kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist durch schriftliche Mitteilung (E-Mail genügt) an Rp. beendet werden.

9.2 Eine Kündigung durch Rp. ist nur unter Einhaltung einer Frist von vier Wochen zum Monatsende möglich, es sei denn, die Kündigung erfolgt aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund ist z. B. die missbräuchliche Handhabung der DOCs-Punkte oder ein Verstoß gegen die Teilnahmebedingungen.

9.3 Kündigungen haben schriftlich (E-Mail genügt) zu erfolgen. Bei einer Kündigung erhält der Teilnehmer für einen Monat nach Wirksamwerden der Kündigung die Gelegenheit, die gesammelten DOCs-Punkte entsprechend Ziffer 7 einzulösen, es sei denn, der Teilnehmer hat zu einer Kündigung aus wichtigem Grund schuldhaft Anlass gegeben oder die DOCs-Punkte sind unrechtmäßig erworben worden. Sollten die DOCs-Punkte nicht innerhalb dieser Frist eingelöst worden sein, verfallen die Punkte.

10 Beendigung, Ergänzung und Änderung des DOCs-Honorierungssystems

Rp. behält sich vor, das DOCs-Honorierungssystem unter Einhaltung einer angemessenen Frist, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes auch ohne Einhaltung einer solchen Frist, unter angemessener Wahrung der Belange der Teilnehmer einzustellen, zu ergänzen oder zu verändern. Bei einer Einstellung des DOCs-Honorierungssystems erhalten Teilnehmer für einen Monat nach Einstellung die Gelegenheit, die gesammelten DOCs-Punkte entsprechend Ziffer 7 einzulösen.